Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Röstwelt Kaffeekult

1. Geltungsbereich der allgemeinen Geschäftsbedingungen
1.1. Auf der Webpage www.roestwelt.de werden Produkte der
  Röstwelt Kaffeekult
  Inh. Karin Setz
  Stahlwerkstrasse 23 a
  57555 Mudersbach
nachfolgend „Verkäufer“ genannt, veröffentlicht.
1.2. Das Sortiment auf www.roestwelt.de umfasst den in der betriebseigenen Rösterei hergestellten Röstkaffee sowie Tee, Kakao, Süßwaren, und Kaffeezubehör anderer Hersteller sowie Produkte in denen der selbstproduzierte Spezialitätenkaffee weiterverarbeitet wurde. Die für die Produktion von Röstkaffee verwendeten Rohkaffeebohnen werden vorwiegend in den Ländern Äthiopien, Guatemala, Brasilien, Indien, Kenia, Tansania, Costa Rica, Peru, Kolumbien, Nicaragua, Indonesien, Burundi angebaut und aufbereitet.
1.3. Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge von Kunden, nachstehend „Käufer“ genannt, die mit dem Verkäufer, über die Webpage www.roestwelt.de , abgeschlossen werden
1.4. Käufer können Unternehmer und Verbraucher sein.
1.4.1. Unternehmer sind im Sinne des §14 BGB jede natürliche oder juristische Person die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in der Ausübung ihrer selbstständig beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit agiert.
1.4.2. Verbraucher sind im Sinne des §13 BGB natürliche Personen die ein Rechtsgeschäft abschließen, das nicht ihrer selbstständig beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit dient.
2. Zustandekommen des Vertrages
2.1. Die auf www.roestwelt.de eingestellten Produkte sind kein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages, sie stellen ein freibleibendes und unverbindliches Angebot dar.
2.2. Für die in den Produktbeschreibungen verwendeten Herstellerangaben übernimmt der Verkäufer keine Haftung.
2.3. Der Verkäufer hält sich, auch unter Anwendung der größtmöglichen Sorgfalt, Druckfehler, Irrtümer und technische sowie gestalterische Änderungen vor.
2.4. Der Käufer legt mit dem Absenden der Bestellung ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages vor, er gibt damit eine verbindliche Erklärung seines Kaufwillens der bestellten Ware ab.
2.5. Der Werdegang der Bestellung erfolgt wie nachfolgend beschrieben:
Der Käufer legt die gewünschten Produkte in seinen Warenkorb. Im nächsten Schritt werden die für den Kaufvertrag notwendigen Angaben erfasst. Dies erfolgt über das Ausfüllen von Formularfeldern oder durch die bereits erfolgte oder noch vorzunehmende Kundenanmeldung. Die Eröffnung eines Kundenkontos ist nicht zwingende Voraussetzung für den Abschluss einer Bestellung. Nach Auswahl der Bezahlmethode wird vor dem finalen Absenden der Bestellung eine Übersicht angezeigt, in der die Möglichkeit besteht, alle Parameter der Bestellung zu bearbeiten.
2.6. Als Besonderheit zeigt sich die Bezahlung über das Sofortzahl-System PayPal mit dem PayPal Express Button. Wählt der Käufer diese Bezahlmethode über das Anwählen des PayPal Express Buttons wird er direkt zu PayPal weitergeleitet und schließt dort den Bestellvorgang ab, um anschließend automatisch wieder zu www.roestwelt.de zurückzukehren.
2.7. Der Käufer erhält per E-Mail eine Bestätigung der Bestellung. Mit Zugang dieser Bestätigung beim Käufer kommt der Kaufvertrag zustande.
2.8. Das Sortiment besteht im Wesentlichen aus natürlichen, mit besonderen Eigenschaften versehenem Spezialitätenkaffee, ein Naturprodukt mit zeitlicher und mengenmäßig eingeschränkter Verfügbarkeit. Der Verkäufer behält sich vor, die Liefermengen bei größeren Bestellungen zu beschränken oder vom bereits zustande gekommenen Kaufvertrag zurückzutreten, wenn die bestellten Waren nur eingeschränkt oder nicht verfügbar sind. Der Verkäufer informiert unverzüglich den Käufer über den Status der Verfügbarkeit und erstattet eventuell bereits geleistete Zahlungen sofort.
3. Lieferung und Versand
3.1. Die Waren werden vom Verkäufer, unter der Berücksichtigung der angegebenen Verfügbarkeiten der Produkte, schnellstmöglich versandt. Sollen verbindliche Liefertermine eingehalten werden, sind diese bei Vertragsabschluss schriftlich im Einzelfall zu vereinbaren.
3.2. Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Käufers voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
3.3. Wird die Lieferung durch Einflüsse von höherer Gewalt, Streiks oder Rohstoffmangel oder ähnlichen, nicht im Verantwortungsbereich des Verkäufers liegenden, Umständen beeinträchtigt, verlängert sich die Lieferzeit um einen angemessenen Zeitraum. Sollten die Beeinträchtigungen die Lieferzeit auf mehr als vier Wochen nach Vertragsabschluss verlängern, können Käufer und Verkäufer vom Vertrag zurücktreten.
3.4. Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns hierdurch entstandenen Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Dem Käufer bleibt seinerseits vorbehalten nachzuweisen, dass ein Schaden in der verlangten Höhe überhaupt nicht oder zumindest wesentlich niedriger entstanden ist. Die Gefahr eines Zufälligen Übergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht in dem Zeitpunkt auf den Käufer über, in dem diese in Annahme- oder Schuldnerverzug gerät.
3.5. Ist der Käufer Unternehmer, erfolgt der Versand auf Gefahr des Käufers.
4. Eigentumsvorbehalt
4.1. Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Kaufvertrag vor.
4.2. Ist der Käufer Unternehmer ist folgendes in Ergänzung zu Abs. 4.1 gültig:
4.2.1. Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
4.2.2. Der Käufer darf die Ware in seinem Geschäftsgang weiter verkaufen unter der Maßgabe der Abtretung aller Forderungen, bis zur Höhe der ausstehenden Forderungen, die dem Käufer aus dem Weiterverkauf erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an. Der Käufer ist weiter für die Einziehung der Forderungen ermächtigt nur im Fall des nicht Nachkommens der käuferseitigen Zahlungsverpflichtungen behalten wir uns vor die Forderungen selbst einzuziehen.
4.2.3. Bei Weiterverarbeitung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der so neu erstellten Ware im Verhältnis zum Einsatz des Rechenwertes der Vorbehaltsware im neuen Produkt zum Zeitpunkt der Herstellung.
4.2.4. Sicherheiten die unsere zu sichernden Forderungen um mehr als 100% übersteigen, werden wir auf Verlangen des Käufers nach unserer Wahl freigeben.
5. Gewährleistung
5.1. Ist die gelieferte Ware mangelhaft gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte. Alle Reklamationen bedürfen der Schriftform und sind dem Verkäufer unverzüglich nach Mangeleintritt mitzuteilen.
5.2. Für die Beschreibung der Beschaffenheit der Ware sind ausschließlich unsere eigenen Angaben und die von uns veröffentlichten Herstellerangaben gültig, nicht jedoch öffentliche Anpreisungen, Äußerungen und Beschreibungen des Herstellers an anderen Stellen, Werbe Aussagen und sonstige Veröffentlichungen.
5.3. Sofern der Käufer Unternehmer ist gilt abweichend zu Abs. 5.1
5.3.1. das er Ansprüche aus der Gewährleistung nur geltend machen kann, wenn er seinen nach § 377 HGB geforderten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nachgekommen ist.
5.3.2. das die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche für gelieferte Ware ab Erhalt der Ware ein Jahr beträgt.
6. Haftung
6.1. Wir haften jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Weiter haften wir ohne Einschränkung in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.
6.2. Im Übrigen ist die Haftung des Verkäufers und seiner Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen, sofern nicht eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweckes wesentlich ist und auf deren Erfüllung der Käufer daher regelmäßig vertrauen darf („Vertragswesentliche Pflicht“). Bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht haftet der Verkäufer auch für leichte Fahrlässigkeit. Die Haftung wird jedoch in diesem Fall auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden, begrenzt. Im Übrigen haftet der Verkäufer nicht für leichte Fahrlässigkeit.
6.3. Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
6.4. Die Kommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.
7. Preise und Zahlung
7.1. Alle angegebenen Produktpreise und Versandkosten verstehen sich als Gesamtpreise. Sie beinhalten alle Preisbestandteile inclusive der anfallenden Steuern nach den jeweils aktuell gültigen Steuersätzen.
7.2. Die Preisgestaltung für Käufer die Unternehmer sind, richtet sich nach der individuell schriftlich vereinbarten Rabattstaffel.
7.3. Die Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Wir gewähren ab einem bestimmten Bestellwert eine versandkostenfreie Lieferung. Die aktuellen Bestellwertgrenzen kann der Käufer dem Versandkostenhinweis entnehmen.
7.4. Soweit bei einzelnen Zahlungsarten nicht abweichend vermerkt, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Kaufvertrag sofort zur Zahlung fällig.
7.5. Der Verkäufer behält sich vor einzelne Zahlungsarten in Abhängigkeit des Käufers nicht zur Verfügung zu stellen. Der Käufer wird über die zur Verfügung stehenden Zahlungsarten im Bestellprozess informiert.
7.6. Der Verkäufer ist berechtigt eingehende Zahlungen des Käufers vorerst mit bestehenden Forderungen gegen den Käufer aufzurechnen.
7.7. Kommt der Käufer mit der Zahlung in Verzug, ist abhängig vom Käuferstatus der Kaufpreis während des Verzuges in Höhe von 5% Punkten bei Verbrauchern oder 9% Punkten bei Unternehmern über dem jeweils geltenden Basiszinssatz hinaus zu verzinsen. Dem Verkäufer bleibt es unbenommen einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
8. Online Streitbeilegung
8.1. Die offizielle online Verbraucherschlichtungsstelle der EU-Kommission zur Streitbeilegung können Käufer unter http://ec.europa.eu/consumers/odr erreichen.
9. Sonstiges, Gerichtsstand, Salvatorische Klausel
9.1. Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
9.2. Die Vertragssprache in allen Rechtsbeziehungen ist deutsch.
9.3. Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
9.4. Sollte eine der Bestimmungen in diesen Geschäftsbedingungen nichtig sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
Mudersbach, im Mai 2020